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Themendossier zur Europawahl 2009

Das Projekt "europa09.eu" des Centrums für angewandte Politikforschung (C·A·P) zur Europawahl 2009 endete am 30. Juni 2009. Die erstellten Analysen sowie die Hintergrundinformationen bleiben weiterhin einsehbar. Für das große öffentliche Interesse möchten wir uns herzlich bedanken!

Zwischen dem 4. und 7. Juni 2009 fand die siebte Direktwahl zum Europäischen Parlament statt, das für die nächsten fünf Jahre die knapp 500 Millionen Bürger der Europäischen Union aus 27 Mitgliedsstaaten vertreten wird. Dabei ist das Europäische Parlament das einzige, direkt demokratisch legitimierte Organ der Europäischen Union mit stetig wachsenden Kompetenzen und Entscheidungsbefugnissen. Die deutschen Bürger nehmen durch die Wahl von 99 Abgeordneten direkten Einfluss auf die Gestaltung der Europapolitik.

Das Centrum für Angewandte Politikforschung (C·A·P) setzt sich mit diesem Webdossier zur Europawahl 2009 das Ziel, die Europawahl auf der Basis politikwissenschaftlicher Erkenntnisse zu analysieren und öffentlich zu vermitteln. Es möchte insbesondere Studierende, Think Tanks, Medien sowie eine breitere Öffentlichkeit ansprechen und ihnen sowohl einen Überblick über die verschiedenen Aspekte der Europawahl als auch einen tieferen Einblick in Hintergründe und die aktuelle Debatte ermöglichen.

Dies geschieht durch detaillierte Analysen, Kurzbeiträge, Überblicktexte, Statistiken, eine Dokumentdatenbank, einen Pressespiegel und einem Blog, der eine schnelle Übersicht zu aktuellen Entwicklungen mit wissenschaftlich fundierten Kommentaren verbindet.

Abstimmung im Europäischen Parlament, Foto: EU.

Im Bereich Hintergrundinformationen zum Europäischen Parlament lässt sich schnell ein Überblick zu den wichtigsten Themen rund um das Europäische Parlament gewinnen.

Das Parlament blickt auf eine über fünfzigjährige Geschichte zurück und wird seit 1979 in direkter, allgemeiner, freier und geheimer Wahl von den Bürgern Europas gewählt und legitimiert.

Es verfügt über eine weltweit einzigartige Zusammensetzung und interne Organisation, sowohl im Hinblick auf die Zahl der vertretenen Parteien als auch auf seine Sprachenvielfalt und die wechselnden Tagungsorte.

Seit seiner Gründung als "Gemeinsame Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)" im Jahr 1952 hat es eine Vielzahl an Aufgaben und Funktionen hinzugewonnen.

Die Wahlgrundlagen zum Europäischen Parlament regeln, wie Wählerinnen und Wähler ihre politischen Präferenzen ausdrücken und wie diese Präferenzen in Mandate übertragen werden.

Tritt der Vertrag von Lissabon in Kraft, würde die Legislativ-, Kontroll-, Beratungs-, Wahl- und Systemgestaltungsfunktion des Europäischen Parlaments weiter ausgebaut.  

Die thematischen Schwerpunkte des Webdossiers setzen sich mit vier besonders aktuellen Facetten der Europawahl auseinander. Die Problematik des "EU-Demokratiedefizits" wird nicht nur vor dem Hintergrund der gescheiterten Referenden zum Verfassungsvertrag und dem Vertrag von Lissabon beleuchtet, sondern es wird auch auf die geringe Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, gering ausgeprägte parteipolitische Konfliktlinien zwischen den Fraktionen und das Fehlen von "Europäischen Wahlen" eingegangen.

Der Bereich Wahlkampfstrategien analysiert die Ausgestaltung des Wahlkampfes und der Kampagnen und geht insbesondere der Frage nach, welche Themen in den verschiedenen Ländern im Zentrum der Diskussion stehen.

Nicht alle Parteien, die bei der Wahl zum Europäischen Parlament antreten, sind große Befürworter der Europäischen Union. Vielmehr begegnet dem Bürger Euroskeptizismus im EP-Wahlkampf, der zuweilen auch von Populismus begleitet wird. Es lohnt sich zu untersuchen, welche Themen und Strategien von euroskeptischen Parteien artikuliert werden.

Das Verhältnis von Jugend und Europawahl ist angesichts einer schwachen Beteiligung von Jugendlichen am politischen Geschehen heute wichtiger denn je. Die Europäische Union ist ein einzigartiger Garant für Frieden und Wohlstand, der über sechs Jahrzehnte gewachsen ist, jedoch den Jugendlichen von heute als etwas Selbstverständliches erscheint

Besonderer Dank für die Zusammenstellung des Dossiers geht an Candy Rietig, Andreas Schieder und Jan Tiedemann.

Jahrbuch der Europäischen Integration 2009 Herausgegeben von Werner Weidenfeld und Wolfgang Wessels 09.12.2009 · Forschungsgruppe Europa

Analyse der Europawahl 2009 C·A·P-Forschungskolloquium mit Manfred Weber, MdEP 30.07.2009 · C·A·P

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